Kein Ende der Pandemie in Sicht! Olaf Scholz pessimistisch - Bundestag beschließt neues Notlagengesetz! Diese Einschränkungen kommen
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News (1 / 1) 12.12.2022 00:33 / Olga Symbolbild imago
Am Freitag hat der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, auf das sich die neue Koalition bereits vor einigen Tagen geeinigt hatte. Trotzdem zeigt sich der neue Bundeskanzler Olaf Scholz noch immer pessimistisch. Denn seiner Meinung nach, wird die Corona-Pandemie noch einige Monate andauern und vermutlich auch nicht im März 2022 beendet sein.
Wichtige Beschlüsse im Bundestag - Diese Änderungen kommen jetzt
Am Freitag hat der Bundestag im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Damit kommt nun die begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal. Zudem wurden auch weitere Änderungen beschlossen. Insgesamt 571 Abgeordnete stimmten für die Änderungen. Dagegen votierten 80 Abgeordnete und 38 Stimmberechtigte enthielten sich bei der Abstimmung. Nun müssen sich also alle in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen beschäftigte Mitarbeiter bis zum 15. März 2022 impfen lassen. Trotz der Änderung schwört der neue Bundeskanzler die Politik auf einen langen Kampf gegen das Virus ein. Voraussichtlich werde der Kampf gegen das Coronavirus auch über den März 2022 hinaus weitergehen.